Der Gerichtsvollzieher macht etwas falsch — was kann ich tun?

Nicht jeder Fehler bei einer Zwangsvollstreckung betrifft die Forderung selbst — oft geht es um das Wie: eine falsch berechnete Pfändungsfreigrenze, eine gepfändete Sache, die gar nicht dem Schuldner gehört, oder ein Verfahrensfehler des Gerichtsvollziehers. Dafür gibt es einen eigenen, schnellen Rechtsbehelf.

Was die Erinnerung leistet

Die Erinnerung nach § 766 ZPO richtet sich gegen die Art und Weise der Zwangsvollstreckung oder gegen das Verfahren, das der Gerichtsvollzieher zu beachten hat — nicht gegen den titulierten Anspruch selbst. Sie umfasst auch Beschwerden über die Weigerung eines Gerichtsvollziehers, eine beantragte Maßnahme durchzuführen, sowie Streit über dessen Kosten.

Zuständig ist das Vollstreckungsgericht. Wichtig: Entschieden wird durch den Richter, nicht durch den Rechtspfleger — das ist bei § 766 ZPO ausdrücklich so vorgeschrieben (§ 20 Nr. 17 Rechtspflegergesetz).

Keine Frist — aber ein Zeitfenster

Anders als viele andere Rechtsbehelfe kennt die Erinnerung keine gesetzliche Frist. Sie muss aber erhoben werden, solange die beanstandete Maßnahme noch nicht vollständig abgeschlossen ist — ist eine Pfändung bereits verwertet oder eine Zahlung bereits ausgekehrt, fehlt regelmäßig das Rechtsschutzbedürfnis, weil sich an der Sache nichts mehr ändern lässt. Praktisch bedeutet das: je früher, desto besser.

Wenn die Erinnerung erfolglos bleibt

Gegen die Entscheidung des Richters über die Erinnerung ist die sofortige Beschwerde möglich (§ 793 ZPO), mit einer Notfrist von zwei Wochen ab Zustellung der Entscheidung (§ 569 Abs. 1 ZPO).

Was das für Sie bedeutet

Die Erinnerung ist ein formfreies, vergleichsweise schnelles Mittel — es gibt kein amtliches Formular, sie wird als Schriftsatz beim Vollstreckungsgericht eingereicht. Richtet sich Ihr Einwand dagegen gegen die Forderung selbst, etwa weil Sie bereits gezahlt haben, ist nicht die Erinnerung, sondern die Vollstreckungsabwehrklage der richtige Weg.